Aktuelles aus dem Landtag
Aktuelle Informationen aus dem Landtag und der CDU-Fraktion unter:
http://www.gabi-wieland.de/service/downloads/category/landtag.html
CDU-Initiativen Plenarsitzungen 23. und 24. Mai 2018
Musiker brauchen mehr Geld
Seit vielen Jahren sind die Zuschüsse der Landes für die Musik- und Chorvereinigungen nicht mehr erhöht worden. Rechnet man die Kostensteigerung ein, dann hat sich dieser Zuschuss in den letzten 25 Jahren fast halbiert. Gabi Wieland und Ralf Seekatz haben aus Gesprächen mit den Vertretern von Musikvereinen, Chören und Verbänden im Westerwald die Notwendigkeit einer Erhöhung der Zuschüsse mit nach Mainz genommen.
Handwerk stärken
Das Handwerk ist eine wichtige Stütze des deutschen Mittelstandes. Die CDU-Landtagsfraktion hat in den vergangenen Monaten mit den Handwerksverbänden dafür gekämpft, dass keine weitere Öffnung der Meisterpflicht mit der Gefahr von Scheinselbständigkeit durch die EU-Dienstleistungskarte kommen kann. Nun hat der hauptverantwortliche Binnenmarktausschuss im EU-Parlament den vorliegenden Vorschlag zur umstrittenen Dienstleistungskarte abgelehnt.
Wirtschaft braucht Impulse
Zu den heute vorgestellten Daten zur Wirtschaftsentwicklung in Rheinland-Pfalz erklärt die wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Gabriele Wieland:
„Alle Daten zeigen, dass sich die deutsche Wirtschaft seit geraumer Zeit auf einen stetigen und breit angelegten Aufschwung mit einem soliden binnenwirtschaftlichen Fundament stützen kann. Wir haben bundesweit eine gute konjunkturelle Entwicklung, Rekordbeschäftigungszahlen und hohe Steuereinnahmen. Das spiegelt sich auch in Rheinland-Pfalz wieder. Allerdings ist schon auffällig, dass Herr Wissing beim Bruttoinlandsprodukt zwar die Steigerungsrate aber nicht das tatsächliche Niveau unseres Landes im Vergleich zum Durchschnitt der Bundesländer nennt. Das hat seinen Grund: Hier hat das Land Nachholbedarf.
„Alle Daten zeigen, dass sich die deutsche Wirtschaft seit geraumer Zeit auf einen stetigen und breit angelegten Aufschwung mit einem soliden binnenwirtschaftlichen Fundament stützen kann. Wir haben bundesweit eine gute konjunkturelle Entwicklung, Rekordbeschäftigungszahlen und hohe Steuereinnahmen. Das spiegelt sich auch in Rheinland-Pfalz wieder. Allerdings ist schon auffällig, dass Herr Wissing beim Bruttoinlandsprodukt zwar die Steigerungsrate aber nicht das tatsächliche Niveau unseres Landes im Vergleich zum Durchschnitt der Bundesländer nennt. Das hat seinen Grund: Hier hat das Land Nachholbedarf.